Muss der Mieter eine Wohnung ständig nutzen?

Gerade in der Urlaubszeit stellt sich häufig die Frage, ob der Mieter verpflichtet ist, die Wohnung ständig zu bewohnen? Während in Gewerbemietverträgen häufig eine Betriebspflicht vereinbart wird, ist eine solche Verpflichtung bei Wohnungsmietern nicht zulässig. Der Mieter ist zwar u.a. zur Zahlung der Miete verpflichtet, es besteht aber keine Verpflichtung, die Wohnung auch tatsächlich zu nutzen.

Die Abwesenheit des Wohnungsmieters stellt deshalb – selbst, wenn sie über einen längeren Zeitraum erfolgt – keine Vertragsverletzung dar. Im Falle der Abwesenheit hat der Mieter aber trotzdem seine sonstigen Pflichten wahrzunehmen. Dies wird bereits bei einer kurzen, urlaubsbedingten Abwesenheit relevant. Es beginnt etwa mit einer vertraglich übernommenen Pflicht zur Reinigung des Treppenhauses.

Darüber hinaus sind die Obhutspflichten wesentlich. Der Mieter ist verpflichtet, Schäden an der Mietsache zu vermeiden. Aus diesem Grund muss er den Zutritt zur Wohnung zum Zwecke der Abwendung von Schäden gewährleisten. Dies erfolgt regelmäßig durch das Hinterlegen der Schlüsseln bei Nachbarn, Bekannten usw. Auch sollte der Eigentümer oder die Hausverwaltung darüber informiert sein, wo der Schlüssel hinterlegt ist.

Während der Abwesenheit des Mieters obliegen natürlich auch dem Vermieter weiterhin sämtliche Verpflichtungen aus dem Mietvertrag. So muss er natürlich auch bei Abwesenheit des Mieters eine mangelfreie Mietsache zur Verfügung stellen.

Um auch ein wenig Urlaubsgeld in die Kasse zu spülen, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit der Untervermietung der Wohnung für die Dauer der Abwesenheit. Grundsätzlich ist hierfür aber die Zustimmung des Vermieters erforderlich. Obwohl verschiedene Gerichte eine solche Zustimmung im Einzelfall für entbehrlich erachten, sollte die Zustimmung deshalb auch immer eingeholt werden. Eine solche Untervermietung bringt aber auch zahlreiche Risiken mit sich. Dem Mieter muss als Untervermieter klar sein, dass er als Hauptmieter für eventuelle Schäden, die durch den Untermieter verursacht werden, gegenüber dem Hauptvermieter haftet.

Rechtsanwalt Michael Berger

Magdeburg